Bauvorschriften & Bauordnungsrecht

Bauordnungsrecht

Das Bauordnungsrecht ist neben dem Bauplanungsrecht Teil des öffentlichen Baurechts. Es wird von den Ländern geregelt und beinhaltet Vorschriften, die eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere von Leben und Gesundheit durch bauliche Anlagen vermeiden.

Die Anforderungen an bauliche Anlagen werden in der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) und in darauf beruhenden weiterführenden Vorschriften gestellt. Bitte beachten Sie auch die beiden aufgeführten Publikationen, die sich auf weiteres Fachrecht und weitere Genehmigungen o.ä. beziehen.

• Neben der Baugenehmigung erforderliche Genehmigungen oder Erlaubnisse bei der Errichtung oder Änderung baulicher Anlagen (*.pdf, 0,17 MB)
• Im Baugenehmigungsverfahren zu prüfendes Fachrecht (*.pdf, 25,28 KB)

Technische Baubestimmungen

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Geltung der Technischen Baubestimmungen (VwV TB) finden Sie hier.

• Anlage zu Ziffer I Nummer 1 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Geltung der Technischen Baubestimmungen (VwV TB) vom 6. Januar 2021 (*.pdf, 3,61 MB)
• Erlass betreffend Anwendung des Anhang 8 der Anlage zu Ziffer I der VwV TB hinsichtlich VOC-Emissionen für Holzwerkstoffe (OSB- und Spanplatten) sowie für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in Bauprodukten vom 18. Dezember 2018 (*.pdf, 0,65 MB)

Hinweise für Eigentümer/Verfügungsberechtigte

Seit jeher trägt der Eigentümer/Verfügungsberechtigte die Verantwortung für die ordnungsgemäße Instandhaltung, Überprüfung und ggf. Instandsetzung sowie die Verkehrssicherheit der baulichen Anlage. Die nachfolgenden Hinweise sollen den Eigentümer/Verfügungsberechtigten bei der notwendigen Überprüfung Hilfestellung geben.

• Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang weiter zu untersuchender Stahlkonstruktionen hinsichtlich möglicher Schäden aus dem Feuerverzinkungsprozess und des Schadenspotentials (*.pdf, 0,13 MB)
• Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten (*.pdf, 0,10 MB)

Hinweise zum Bauen im Bestand

Bei der Änderung von baulichen Anlagen müssen die Beteiligten klären, auf welcher Grundlage ggf. erforderliche bautechnische Nachweise zu führen sind und wie in diesem Zusammenhang mit dem Grundsatz des Bestandsschutzes umzugehen ist.

• Hinweise und Beispiele zum Vorgehen beim Nachweis der Standsicherheit beim Bauen im Bestand (*.pdf, 27,68 KB)

Hinweise zum Bauen in Überschwemmungsgebieten

• Handlungsempfehlungen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG)

Neufassung des Kriterienkataloges zur Erklärung des Tragwerksplaners

Gemäß § 66 Abs. 3 Satz 2 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) ist bei den dort genannten baulichen Anlagen der Standsicherheitsnachweis bauaufsichtlich zu prüfen, wenn sich aus dem Kriterienkatalog ein entsprechendes Erfordernis ergibt. Der vom qualifizierten Tragwerksplaner zur Feststellung der Pflicht zur bauaufsichtlichen Prüfung des Standsicherheitsnachweises anzuwendende Kriterienkatalog ist in Anlage 2 zur Durchführungverordnung zur Sächsischen Bauordnung (DVOSächsBO) geregelt, welche mit Änderung der DVOSächsBO vom 8. Oktober 2014 (SächsGVBl. S. 647) um ein Kriterium ergänzt wurde.

Mit der Änderung der Bekanntmachung über die Verwendung von Vordrucken im bauaufsichtlichen Verfahren vom 17. November 2014 (SächsABl. S. 1473) wurde der Vordruck „Erklärung des Tragwerksplaners zur Prüfpflicht des Vorhabens nach § 12 Abs. 3 zur DVOSächsBO" an den neugefassten Kriterienkatalog angepasst.

Die Erläuterungen zur Anwendung des Kriterienkataloges nach § 12 Abs. 3 DVOSächsBO sollen dazu beitragen, die Kriterien zu interpretieren und auf das jeweilige Bauvorhaben sachgerecht anzuwenden.

• Erläuterungen zur Anwendung des Kriterienkataloges (*.pdf, 18,88 KB)

• Vordruck - Erklärung des Tragwerksplaners (*.pdf, 92,02 KB)

Umsetzung des Urteils des EuGH vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13; Erlass betreffend den bauaufsichtlichen Vollzug bei der Verwendung harmonisierter Bauprodukte nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ab dem 16. Oktober 2016

Am 15. Oktober 2016 endete die Frist zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13. Der nachfolgende Erlass vom 14. Oktober 2016 enthält Hinweise für den bauaufsichtlichen Vollzug ab dem 16. Oktober 2016 bei der Verwendung von Bauprodukten, die die CE-Kennzeichnung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauproduktenverordnung) tragen. 

• Erlass Prioritätenliste mit Lückenschluss (*.pdf, 0,90 MB)
• Proritätenliste - Anlage (*.pdf, 0,53 MB)

Hinweise zur Planung und Ausführung von Nagelplattenkonstruktionen

Die Planung, die Ausführung und die Instandhaltung von Nagelplattenkonstruktionen erfordern eine hohe Sorgfalt aller am Bau Beteiligten.

Die folgenden Hinweise sollen die am Bau Beteiligten sensibilisieren und darin unterstützen, qualitativ hochwertige und robuste Nagelplattenkonstruktionen des Ingenieurholzbaus zu schaffen.

• Hinweise zur Planung und Ausführung von Nagelplattenkonstruktionen (*.pdf, 44,89 KB)

Hinweise zur Erlangungen von Zustimmungen im Einzelfall (ZiE) und vorhabenbezogenen Bauartgenehmigungen

Gemäß § 4 der Dritten Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Bauprodukten- und Bauartenverordnung vom 6. April 2018 (SächsGVBl. S. 134) ist die Landesdirektion Sachsen – Landesstelle für Bautechnik zuständige Behörde für die Zustimmungen im Einzelfall (ZiE) und den Verzicht darauf nach § 20 der SächsBO sowie für die vorhabenbezogene Bauartgenehmigung und den Verzicht darauf nach § 16a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 der SächsBO.

Unter nachfolgenden Link sind in einem allgemeinen Merkblatt alle erforderlichen Informationen dazu zusammen gestellt.

• Link zur Web-Seite der Landesstelle

weitere Anwendungshinweise und Handlungsempfehlungen

• Hinweise des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zu Wiederkehrenden Prüfungen von Hochhäusern nach § 2 Absatz 4 Nummer 1 Sächsische Bauordnung (SächsBO) (*.pdf, 0,26 MB)
• Vollzugshinweise zu Nummer 11 SächsBeBauR in der ab 1. September 2017 geltenden Fasung (*.PDF, 0,26 MB)

• Empfehlungen zur Sicherstellung der Schutzwirkung von Wärmedämmverbundsystemen (WDVS) aus Polystyrol (*.pdf, 9,41 KB)

• Bauaufsichtliches Hinweisschreiben zum zweiten Rettungsweg über Rettungsgeräte der Feuerwehr — Aufstellflächen der Feuerwehr im öffentlichen Straßenraum (*.pdf, 1,70 MB)

• Hinweise zu möglichen gesundheitlichen Risiken durch Holzschutzmittel (HSM) in Bestandsbauten (*.pdf, 20,96 KB)

• Bauaufsichtliches Hinweisschreiben zu Brandschutznachweisen der Gebäudeklasse 4, ausgenommen Soderbauten sowie Mittel- und Großgaragen; Hinweise im Zusammenhang mit Ablauf der Übergangsvorschrift des § 90 Absatz 3 SächsBO nach dem 1. April 2017 (*.pdf, 2,82 MB)

• Bauaufsichtliches Hinweisschreiben zum Vollzug der Sächsischen Bauordnung mit Bezug zum Straßen(verkehrs-)recht (*.pdf, 0,11 MB)

• Bauaufsichtliches Hinweisschreiben für die An- und Verwendbarkeit für Raumzellen in Stahlrahmenbauweise (*.pdf, 3,15 MB)

• Bauaufsichtliches Hinweisschreiben zu den Anforderungen an die Verbrennungsluftversorgung gemäß § 3 SächsFeuVO (*.pdf, 0,25 MB)

• Bauaufsichtliche Hinweisschreiben zum Datenschutzrecht (*.pdf, 1,11 MB)

• Hinweisschreiben zu DIN EN 1990:2010-12 (*.pdf, 0,13 MB)

• Hinweisschreiben zu DIN EN 1990:2010-12 Anlage 1 (*.pdf, 0,23 MB)

• Hinweisschreiben zu DIN EN 1990:2010-12 Anlage 2 (*.pdf, 0,58 MB)